Pressemitteilung
ÖDP Ortsverband Missen-Wilhams/Weitnau spricht sich gegen TTIP, CETA und TiSA aus
Bei der Jährlichen Hauptversammlung des Ortsverband sprach sich Vorstand Franz Horn im Namen der Mitglieder gegen das Freihandelsabkommen mit den USA aus
Hier gibt es viel zu viele Nebelkerzen. Zum Beispiel die trickreiche Einrichtung eines sog. „Living – Agreements“ müsse vom Tisch. Hinter dieser harmlosen Formulierung verberge sich eine rigorose Ausweitung der Anwendungsbereiche ohne Zustimmung der Parlamente. Auch das TTIP nicht kündbar oder mit einer Probelaufzeit ausgestattet sei und quasi Ewigkeitscharakter habe, sei nicht hinnehmbar. Auch wenn noch so viel Kosmetik an dem Freihandelsabkommen durch unsere Politiker betrieben wird, kann nur eine deutliche Absage durch die ÖDP erteilt werden.
Auch das Bienensterben war ein Thema. Hier kritisierte der Vorstand z.B. den Bayer-Konzern. Der Konzern verkaufe Schädlingsbekämpfungsmittel für Zierpflanzen Lizetan AF und Calypso für den privaten Gebrauch. Durch das Pestizid das als Nervengift bekannt ist, verlieren die Bienen ihren Orientierungssinn und finden nicht mehr in ihren Bienenstock zurück. Außerdem schädigt das Pestizid die Kommunikationsfähigkeit der Biene. Dadurch können sie anderen nicht mehr mitteilen, wo sie Futterstellen finden. Horn findet es einen Skandal, dass Bayer für diese Pestizide die Zulassung "bienenungefährlich" erhalten hat. Horn lobt die gute Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden der Freien Wähler sowie der CSU.